… ein Tagebuch auf günther's world

Die Temperaturen steigen weltweit – die Alpengletscher werden weniger (auch den Kilimandscharo werden wir wohl bald nicht mehr wie noch im letzten Jahr mit weißen Tupfen oben drauf sehen können ) – das Packeis der Arktis geht immer mehr zurück (man redet schon in bälde vom eisfreien Nordpol in den Sommermonaten ) – rund 30 % aller Tierarten sterben wohl die nächsten Jahrzehnte aus ——-> aber was soll´s : Die Spaßgesellschaft der Bundesrepublik interessiert das – wenn es hoch kommt – höchstens als kurze Meldung am Rande. Die größten Dreckstaaten der Welt – die USA und China – fühlen sich sowieso schuldlos ! Und einen, der über genug Moneten verfügt, treffen die Auswirkungen ja auch kaum. Wenn der Schnee in seinem Winterurlaub haben will, fliegt er halt in die Antarktis ! Und seltene Tiere hält er sich in seinem Privatzoo !

Machen wir uns also nichts vor : Es wird auf Grund dieses Desinteresses durch die Masse schlimmer kommen, als es jetzt schon erwartet wird ! Ein Glück nur, daß es mich persönlich nicht mehr betreffen kann ! (Damit denke ich übrigens das, was dem Normalbürger so im Kopf herumgeistert ! Oder kennt Ihr jemanden, der wirklich aktiv etwas dagegen unternimmt ? )

Ein erster Schritt wäre die Festlegung einer Höchstgeschwindigkeit für deutsche Autobahnen bei so runden 130 km/h. Das könnte man als ein leicht zu realisierenden Anfang bezeichnen ! Aber welcher Bundesbürger mit dem entsprechendem Geld in der Tasche wird das wohl wollen ?

Übrigens : Es gab wohl in den letzten Tagen eine Zusammenkunft zu den Erscheinungen des Klimawandels mit einem Protokoll und irgendwas, was aber auf keinen Fall eine Handlung nach sich zieht ….

Früh in der S-Bahn widmete ich mich ganz entspannt meiner Lektüre – diesmal keinem Revolverblatt aus dem Bereich der "Gelben Presse" ! Nein – Tochter versorgt mich einmal im Monat mit dem "P.M magazin" – einer interessanten, empfehlenswerten Lektüre ! Dort las ich, daß jeder zehnte Einwohner der Bundesrepublik zur sogenannten "Unterschicht" gehört (im "befreiten" Osten sogar jeder dritte ) ! Der Historiker Prof. Paul Nolte stellte im Gespräch mit einem Redakteur des "P.M. magazin" fest, daß es immer mehr Menschen in diesem tollem Staat schlecht geht – die Unterschicht wächst ! Interessant übrigens, daß dies jetzt auch schon andere Leute feststellen ! Wenn ich da an meine Betrachtungen zum Grundgesetz denke – da gibt es also noch einiges zu tun !

Aber – der Tag ging weiter…. Ich freute mich schon auf den Nachmittag – lange geplant und auch mit angenehmen Inhalt vollgestopft ! Doch erstens kommt es anders und zweitens als man denkt …

Ich erlebte meine ganz persönliche Begegnung mit der Unterschicht ! Kurz nach 13 Uhr kam der Anruf : Es wurde die Nacht im Keller eingebrochen ! Verriegelung zerstört, Alkohol (einschließlich der ganzen fränkischen Boxbeutel) geklaut, Werkzeugkoffer weg !

Damit wurde ich mit der Nase auf ein Problem dieses Blankenfelder Wohngebietes gestoßen, welches mir zwar schon längere Zeit aufgefallen war, aber nie zu irgendwelchen Schlußfolgerungen für mein persönliches Leben geführt hat : Die oben erwähnte Unterschicht ist hier an allen Ecken und Enden zu finden. Was ehemals zu DDR-Zeiten ein tolles, ruhiges Wohngebiet war, ist in der Bundesrepublik zu einer Assi-Gegend verkommen ! Und so gerne ich hier 18 Jahre gelebt habe – es ist der Zeitpunkt gekommen (das i-Tüpfelchen war der Kellereinbruch) seine Zelte an diesem Ort abzubrechen und eine niveauvollere Gegend zu suchen ! Denn trotz moderner Panzersicherung (heute teuer im Baumarkt erworben ) wird der Pöbel (die Unterschicht) in ihrer Suche nach Alkohol und Wertgegenständen bei anderen Menschen nicht zu bremsen sein.

Es ist also an der Zeit, sich nach einem neuen Wohnumfeld umzusehen !!!!!!!!

Ein interessanter Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik ist ebenfalls der mit der Nummer 79. Er legt fest, daß bestimmte Werte der Verfassung nicht mehr zur Disposition des Volkes stehen – im konkretem Fall : Die Artikel 1 und 20 sind für alle Zeiten festgeschrieben.

Artikel 1 hatten wir schon gestern. Artikel 20 besagt im Absatz 1 : "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."

Die Gründungsväter dieses Staates schrieben also ein für allemal fest : Das Sozialstaatsprinzip gehört zu den Grundlagen der Bundesrepublik. Nun findet man dafür zwar keine Definition, die erklärt, was der Sozialstaat ist – aber bestimmte Grundsätze sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes bislang unstreitig :

• Entgegen der neoliberalen Propaganda ist der Sozialstaat ein starker, aktiver Staat, wenn es um die Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft geht. Dafür braucht er die notwendigen Einnahmen. Deswegen ist eine gerechte Steuerpolitik erforderlich und keine staatliche Reichtumspflege.
• Entgegen der neoliberalen Propaganda gilt nicht der Grundsatz der Eigenvorsorge, wenn es um die allgemeinen Lebensrisiken geht. Sondern es ist Aufgabe des Sozialstaates, seine Bürger gegen diese allgemeinen Lebensrisiken zu sichern !
• Entgegen der neoliberalen Propaganda zielt der Sozialstaat auf Ausgleich und soziale Gerechtigkeit ab.

Wenn man diese grundlegenden Punkte betrachtet, kommt man zwangsläufig zu der Feststellung : Das Grundgesetz gewährleistet durch seinen Inhalt nicht nur den Sozialstaat, sondern ist eine ideale Verfassung für die Mehrheit der Bevölkerung dieser Bundesrepublik. Die Bestimmungen und Festlegungen dürfen in ihrer Bedeutung für die Allgemeinheit nur nicht ausgehöhlt und umgangen werden !

Mit anderen Worten : Wer uns sagt, wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten, ist ein Verfassungsfeind, bestenfalls ein Verfassungsignorant !

Angeregt durch eine Rede von Wolfgang Neskovic (MdB) zum Thema "Der Sozialstaat" begann ich mich diese Woche erstmalig mit unserer Verfassung – dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland – auseinanderzusetzen. Eine empfehlenswerte Lektüre für alle die, die das Funktionieren der BRD begreifen wollen und wissen wollen, warum immer mehr Menschen, die diese Verfassung ernst nehmen, durch Organe dieses Staates überwacht werden – vor allem in der gegenwärtigen Zeit des vermehrten Raubbaus der Regierenden am Sozialstaat.

Gleich im Artikel 1 heißt es : "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Jetzt ergibt sich natürlich die Frage , wie die ganze Hartz IV-Gestzgebung zur Würde des Menschen paßt. Oder wird die öffentliche Meinung zum Inhalt des Begriffes gezielt manipuliert ? Was versteht man eigentlich unter Würde des Menschen ? In Würde leben heißt nicht nur schlicht überleben … oder ? Da steht was im Grundgesetz und keiner hält sich dran …

Interessant ist auch der Artikel 14. In ihm wird das Eigentum gewährleistet – nur steht nirgends etwas von einer konkreten Form des Eigentums ! Damit sind alle möglichen Formen bis zum gesellschaftlichen Gemeinschaftseigentum denkbar und konform dem Grundgesetz.

Und diejenigen unter der werten Leserschar, die sich den Artikel 15 zu Gemüte führen, werden da etwas lesen, was ich in dieser Art und Weise dort gar nicht erwartet hätte : "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."

Das waren nur drei Artikel aus unserer Verfassung. Da steht aber noch mehr …

Nun warte ich mal ab und schaue es mir weiter an, was die Bevölkerung dieses Staates mit Hilfe ihrer Verfassung aus diesem Land macht !