{"id":4039,"date":"2024-05-04T13:45:34","date_gmt":"2024-05-04T11:45:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.guenther-s.de\/wordpress\/?p=4039"},"modified":"2024-05-09T10:48:50","modified_gmt":"2024-05-09T08:48:50","slug":"wahrheitsministerium-haben-wir-das-bald","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.guenther-s.de\/wordpress\/4039\/","title":{"rendered":"„Wahrheitsministerium“ – haben wir das bald?"},"content":{"rendered":"

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Von Monat zu Monat h\u00f6re ich immer mehr Forderungen, den Bundesb\u00fcrgern nicht mehr jede verbale \u00c4u\u00dferung ihrer eigenen<\/strong><\/u> Gedanken – sprich: \u00c4u\u00dferung ihrer eigenen<\/strong><\/u> Meinung – ungestraft durch den Staat durchgehen zu lassen! Die Einen reden von „Ver\u00e4chter der Demokratie in die Schranken verweisen“ (Bundespr\u00e4sident Steinmeier —> Link<\/a>), die Anderen f\u00fchren in ihre \u00dcberwachung eine neue Kategorie ein – n\u00e4mlich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ (Artikel zum „Verfassungsschutzbericht (VSB) 2021<\/a>“ —> Link<\/a>) und dann gibt es da noch die Versch\u00e4rfung des Disziplinarrechts f\u00fcr Beamte —> Link<\/a>! Und wirklich – dann gibt es auch noch die Berliner Justizsenatorin, die die Idee hat, „St\u00f6rung der Meinungsbildung“ – und das kann ja nun wahrlich alles sein: von der Kneipendiskussion bis zum Leserbrief an eine Zeitung (der noch nicht mal ver\u00f6ffentlicht worden war, aber eine Info durch die Redaktion an ein Untersuchungsorgan zur Folge hatte) oder ein Blog mit einer Kritik an der aktuellen Regierungspolitik – unter Strafe zu stellen —> Link<\/a>!<\/p>\n

Wo f\u00fchrt das alles eigentlich hin? Ist es tats\u00e4chlich mittlerweile so, wie in diesem Artikel unter dem Link hier<\/a> beschrieben, da\u00df die Masse der Bundesb\u00fcrger sich nicht mehr \u00f6ffentlich berechtigte Kritik an der Bundesregierung auszusprechen traut?<\/p>\n

Gehen wir darauf zu, da\u00df der Regierung unbequeme Meinungen – die zwar legal sind, gegen kein Gesetz versto\u00dfen – als nicht legitim erscheinen und damit angegriffen und verboten werden k\u00f6nnen? Beispiele f\u00fcr berufliche Konsequenzen nicht konformer mit Regierungsaussagen Pers\u00f6nlichkeiten gibt es ja seit Corona und dem 24.02.2022 genug!<\/p>\n

Wer legt eigentlich in der Bundesrepublik fest, welche Meinung der Einzelne zur Regierungspolitik dieser Bundesregierung haben darf? Es mu\u00df doch (bei diesen vielen Festlegungen und Fallstricken f\u00fcr den Einzelnen) dann jemanden geben, der f\u00fcr uns sichtbar festlegt, welche \u00c4u\u00dferung man noch t\u00e4tigen darf und was zwar nicht gegen Gesetze verst\u00f6\u00dft, aber schon unerw\u00fcnscht ist und Konsequenzen im pers\u00f6nlichen bzw. beruflichen Leben nach sich zieht! Oder ist es wirklich gewollt bzw. soll erreicht werden, da\u00df alle beginnen einfach den Inhalt und Aussagen unserer „Leitmedien“ einschlie\u00dflich der „\u00d6ffentlich-Rechtlichen“ nachzuplappern – ohne sich weitere eigene Gedanken zu leisten?! Bin ich dann mit dieser Einstellung und diesem Handeln auf dem gew\u00fcnschten Weg, der keine Strafe nach sich zieht? Ist das das Regierungsziel?<\/p>\n

Dar\u00fcber mag jetzt jeder selbst nachdenken!<\/em><\/h2>\n

Selber denken macht wissend!<\/h2>\n

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P.S.: Der Begriff „Wahrheitsministerium“ stammt aus dem Roman „1984“ von George Orwell. Hier eines meiner Lieblingszitate aus diesem Roman:<\/p>\n

\u201eKrieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist St\u00e4rke.\u201c<\/em><\/p>\n

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  Von Monat zu Monat h\u00f6re ich immer mehr Forderungen, den Bundesb\u00fcrgern nicht mehr jede verbale \u00c4u\u00dferung ihrer eigenen Gedanken – sprich: \u00c4u\u00dferung ihrer eigenen Meinung – ungestraft durch den Staat durchgehen zu lassen! Die Einen reden von „Ver\u00e4chter der Demokratie in die Schranken verweisen“ (Bundespr\u00e4sident Steinmeier —> Link), die Anderen f\u00fchren in ihre \u00dcberwachung eine neue Kategorie ein – n\u00e4mlich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ (Artikel zum „Verfassungsschutzbericht (VSB) 2021“ —> Link) und dann gibt es da noch die Versch\u00e4rfung…<\/p>\n

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