{"id":3632,"date":"2023-07-23T10:19:14","date_gmt":"2023-07-23T08:19:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.guenther-s.de\/wordpress\/?p=3632"},"modified":"2023-07-24T11:12:01","modified_gmt":"2023-07-24T09:12:01","slug":"interessante-meinungen-grundlage-fuer-eigenes-denken-und-eigene-ueberlegungen-zur-ukraine-oder","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.guenther-s.de\/wordpress\/3632\/","title":{"rendered":"Interessante Meinungen – Grundlage f\u00fcr eigenes Denken und eigene \u00dcberlegungen zur Ukraine, oder?"},"content":{"rendered":"

Drei Zitate im Folgenden aus einem Schreiben von Eberhard Wetzig aus Pirna (Link zu diesem Schreiben<\/a>), zu finden auf der Seite des Karl-Liebknecht-Kreises Brandenburg unter \u201eDokumente\u201c zu den Themen V\u00f6lkerrecht, Rechtsbruch und gerechte und ungerechte Kriege.\u00a0 Er verweist unter anderem auf das UNO-Dokument A\/RES\/3314 (XXIX), wo der Begriff \u201eAggression“ definiert und unter Artikel 7 eine Ausnahme formuliert ist.<\/p>\n

In die V\u00f6lkerbeziehung ist die Rechtlosigkeit eingezogen. Sehr sch\u00f6n dokumentiert in der \u201eTheorie\u201c von der pr\u00e4emptiven Selbstverteidigung. Diese Theorie, die im angels\u00e4chsischen Raum ihren Ursprung hat, legt fest, dass jeder das Recht auf Angriffskrieg habe, wenn er sich von irgend einem Land irgendwie bedroht f\u00fchlt. Es wird sogar begr\u00fcndet, dass diese \u201eTheorie\u201c nicht mit dem V\u00f6lkerrecht kollidiere, weil selbiges tot sei. Dieses l\u00e4\u00dft sich aus einem Gutachten der Deutschen Bundestagsverwaltung aus 2007 entnehmen. Jedenfalls wissen wir jetzt, was unter dem Begriff regelbasierte Ordnung zu verstehen ist. Das Recht des<\/strong><\/em>
\nHegemonen, nach Gutd\u00fcnken zu walten.<\/strong><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Interessant! Da hat unsere Bundestagsverwaltung aber eigenartige Gedankeng\u00e4nge entwickelt! Ob Putin das kannte?<\/p>\n

Kann Angriffskrieg generell mit Ungerechtigkeit gleichgesetzt werden? Ein Blick in die Geschichte widerlegt das.<\/p><\/blockquote>\n

Es gibt interessante Beispiele!<\/p>\n

Ich kenne keine Parteien mehr \u2013 ich kenne nur noch\u2026.. Ukrainer. Gr\u00f6\u00dfen wie Schirdewahn, Ramelow ua. schwadronieren vom Selbstverteidigungsrecht der
\nUkraine. Hab ich was verpasst? Ist in der Ukraine die klassenlose Gesellschaft, gar der Kommunismus, eingef\u00fchrt worden? Sind die Oligarchen enteignet und zur Verantwortung gezogen. Ist die Korruption besiegt worden? Erfreuen sich die Russen dort der gleichen B\u00fcrgerrechte, wie es sich f\u00fcr eine Demokratie geh\u00f6rt? Sind die Faschisten hinter Gitter gebracht worden? Nichts dergleichen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Ukraine ist ein sozial zutiefst gespaltenes Land. Seit 2014 ist dieses Land eine Diktatur. Mit seinem B\u00fcrgerkrieg gegen die Ostukraine sogar ein Terrorstaat. Und diesem Terrorstaat w\u00fcnschen die einschl\u00e4gig und hinl\u00e4nglich bekannten Gr\u00f6\u00dfen der Linkspartei ein Fortbestehen durch das Recht auf Selbstverteidigung.<\/p><\/blockquote>\n

Das ist aber etwas anderes, als das, was ich t\u00e4glich \u00fcber die Ukraine in unseren Massenmedien h\u00f6re! Wer hat denn nun recht?<\/p>\n

Es gab auf Telepolis<\/em> einen interessanten Artikel zur Problematik „Krieg und Frieden im V\u00f6lkerrecht“ —> hier der Link dazu<\/a><\/p>\n

F\u00fcr mich wenigstens diskussionsw\u00fcrdig ist folgendes Zitat \u00fcber den Werdegang (geschichtlich – zeitliche Abfolge) der Ereignisse in der Ukraine seit 2014 —> Link zum Artikel (1. Leserbrief)<\/a><\/p>\n

Wenn ich nicht irre, war der Ablauf wie folgt:<\/p>\n

    \n
  1. Die beiden Donbass-Republiken haben fr\u00fchzeitig nach dem \u00dcberfall durch die Kiewer Junta (April 2014, \u201eamt. Pr\u00e4s.\u201c Turtschinow) ihre Unabh\u00e4ngigkeit von der Ukraine deklariert und durch Volksentscheide legitimiert (was das Kosovo bis heute nicht geschafft hat<\/em>). Damit erreichten sie, nach herrschender Auffassung, den Status eines V\u00f6lkerrechtssubjektes (\u201eDe-facto-Regimes\u201c).<\/li>\n
  2. \u00dcber viele Jahre wurden diese beiden V\u00f6lkerrechtssubjekte durch die RF nicht anerkannt, erkennbar aus dem Grunde, eine diplomatische L\u00f6sung des Konfliktes (via \u201eMinsk-1\/2\u201c) finden zu wollen. Auf diesem Wege wurde die RF, nebenbei gesagt, durch Deutschland und Frankreich schlicht betrogen, um das Kiewer Regime milit\u00e4risch aufzur\u00fcsten.<\/li>\n
  3. Angesichts der drohenden milit\u00e4rischen L\u00f6sung des \u201eDonbass-Problems\u201c seitens des Kiewer Regimes ab 18.2.22 (siehe OSZE-Protokolle) baten die beiden Republiken, wie gesagt, objektiv V\u00f6lkerrechtssubjekte oder \u201ede-facto-Regimes\u201c oder de-facto-Staaten (ihre Nichtanerkennung macht diesbez\u00fcglich keinerlei Unterschied), Russland um Anerkennung und Beistand \u2013 nachdem viele Tausende Zivilisten durch den Terror des Kiewer Regimes ums Leben gekommen waren und die \u201eEndl\u00f6sung\u201c unmittelbar bevorstand.<\/li>\n
  4. In dieser Situation bezog sich die RF auf Art. 51 UN-Charta, der das NAT\u00dcRLICHE RECHT AUF INDIVIDUELLE ODER KOLLEKTIVE SELBSTVERTEIDIGUNG postuliert (\u00fcbrigens Grundlage von Art. 5 NATO-Vertrag), erkannte die beiden Republiken v\u00f6lkerrechtlich an und schloss mit ihnen Beistandsvertr\u00e4ge \u2013 die umgehend (ab 24.2.22) materialisiert wurden.<\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote>\n

    Hinweis von mir: RF bedeutet „Russische F\u00f6deration“<\/p>\n

    Tja – wenn unsere Medien nicht so zentral verwaltet oder im Besitz einiger weniger w\u00e4ren, w\u00fcrde man wohl sogar in ihnen \u00fcber solche Ansichten und Argumente Diskussionen (\u00f6ffentliche, saubere Auseinandersetzungen<\/em>) vorfinden k\u00f6nnen! Tja – aber …<\/p>\n

    Selber denken macht wissend!<\/h3>\n

     <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Drei Zitate im Folgenden aus einem Schreiben von Eberhard Wetzig aus Pirna (Link zu diesem Schreiben), zu finden auf der Seite des Karl-Liebknecht-Kreises Brandenburg unter \u201eDokumente\u201c zu den Themen V\u00f6lkerrecht, Rechtsbruch und gerechte und ungerechte Kriege.\u00a0 Er verweist unter anderem auf das UNO-Dokument A\/RES\/3314 (XXIX), wo der Begriff \u201eAggression“ definiert und unter Artikel 7 eine Ausnahme formuliert ist. In die V\u00f6lkerbeziehung ist die Rechtlosigkeit eingezogen. Sehr sch\u00f6n dokumentiert in der \u201eTheorie\u201c von der pr\u00e4emptiven Selbstverteidigung. Diese Theorie, die im angels\u00e4chsischen…<\/p>\n

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