… ein Tagebuch auf günther's world

Drei Zitate im Folgenden aus einem Schreiben von Eberhard Wetzig aus Pirna (Link zu diesem Schreiben), zu finden auf der Seite des Karl-Liebknecht-Kreises Brandenburg unter „Dokumente“ zu den Themen Völkerrecht, Rechtsbruch und gerechte und ungerechte Kriege.  Er verweist unter anderem auf das UNO-Dokument A/RES/3314 (XXIX), wo der Begriff „Aggression“ definiert und unter Artikel 7 eine Ausnahme formuliert ist.

In die Völkerbeziehung ist die Rechtlosigkeit eingezogen. Sehr schön dokumentiert in der „Theorie“ von der präemptiven Selbstverteidigung. Diese Theorie, die im angelsächsischen Raum ihren Ursprung hat, legt fest, dass jeder das Recht auf Angriffskrieg habe, wenn er sich von irgend einem Land irgendwie bedroht fühlt. Es wird sogar begründet, dass diese „Theorie“ nicht mit dem Völkerrecht kollidiere, weil selbiges tot sei. Dieses läßt sich aus einem Gutachten der Deutschen Bundestagsverwaltung aus 2007 entnehmen. Jedenfalls wissen wir jetzt, was unter dem Begriff regelbasierte Ordnung zu verstehen ist. Das Recht des
Hegemonen, nach Gutdünken zu walten.

Interessant! Da hat unsere Bundestagsverwaltung aber eigenartige Gedankengänge entwickelt! Ob Putin das kannte?

Kann Angriffskrieg generell mit Ungerechtigkeit gleichgesetzt werden? Ein Blick in die Geschichte widerlegt das.

Es gibt interessante Beispiele!

Ich kenne keine Parteien mehr – ich kenne nur noch….. Ukrainer. Größen wie Schirdewahn, Ramelow ua. schwadronieren vom Selbstverteidigungsrecht der
Ukraine. Hab ich was verpasst? Ist in der Ukraine die klassenlose Gesellschaft, gar der Kommunismus, eingeführt worden? Sind die Oligarchen enteignet und zur Verantwortung gezogen. Ist die Korruption besiegt worden? Erfreuen sich die Russen dort der gleichen Bürgerrechte, wie es sich für eine Demokratie gehört? Sind die Faschisten hinter Gitter gebracht worden? Nichts dergleichen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Ukraine ist ein sozial zutiefst gespaltenes Land. Seit 2014 ist dieses Land eine Diktatur. Mit seinem Bürgerkrieg gegen die Ostukraine sogar ein Terrorstaat. Und diesem Terrorstaat wünschen die einschlägig und hinlänglich bekannten Größen der Linkspartei ein Fortbestehen durch das Recht auf Selbstverteidigung.

Das ist aber etwas anderes, als das, was ich täglich über die Ukraine in unseren Massenmedien höre! Wer hat denn nun recht?

Es gab auf Telepolis einen interessanten Artikel zur Problematik „Krieg und Frieden im Völkerrecht“ —> hier der Link dazu

Für mich wenigstens diskussionswürdig ist folgendes Zitat über den Werdegang (geschichtlich – zeitliche Abfolge) der Ereignisse in der Ukraine seit 2014 —> Link zum Artikel (1. Leserbrief)

Wenn ich nicht irre, war der Ablauf wie folgt:

1. Die beiden Donbass-Republiken haben frühzeitig nach dem Überfall durch die Kiewer Junta (April 2014, „amt. Präs.“ Turtschinow) ihre Unabhängigkeit von der Ukraine deklariert und durch Volksentscheide legitimiert (was das Kosovo bis heute nicht geschafft hat). Damit erreichten sie, nach herrschender Auffassung, den Status eines Völkerrechtssubjektes („De-facto-Regimes“).
2. Über viele Jahre wurden diese beiden Völkerrechtssubjekte durch die RF nicht anerkannt, erkennbar aus dem Grunde, eine diplomatische Lösung des Konfliktes (via „Minsk-1/2“) finden zu wollen. Auf diesem Wege wurde die RF, nebenbei gesagt, durch Deutschland und Frankreich schlicht betrogen, um das Kiewer Regime militärisch aufzurüsten.
3. Angesichts der drohenden militärischen Lösung des „Donbass-Problems“ seitens des Kiewer Regimes ab 18.2.22 (siehe OSZE-Protokolle) baten die beiden Republiken, wie gesagt, objektiv Völkerrechtssubjekte oder „de-facto-Regimes“ oder de-facto-Staaten (ihre Nichtanerkennung macht diesbezüglich keinerlei Unterschied), Russland um Anerkennung und Beistand – nachdem viele Tausende Zivilisten durch den Terror des Kiewer Regimes ums Leben gekommen waren und die „Endlösung“ unmittelbar bevorstand.
4. In dieser Situation bezog sich die RF auf Art. 51 UN-Charta, der das NATÜRLICHE RECHT AUF INDIVIDUELLE ODER KOLLEKTIVE SELBSTVERTEIDIGUNG postuliert (übrigens Grundlage von Art. 5 NATO-Vertrag), erkannte die beiden Republiken völkerrechtlich an und schloss mit ihnen Beistandsverträge – die umgehend (ab 24.2.22) materialisiert wurden.

Hinweis von mir: RF bedeutet „Russische Föderation“

Tja – wenn unsere Medien nicht so zentral verwaltet oder im Besitz einiger weniger wären, würde man wohl sogar in ihnen über solche Ansichten und Argumente Diskussionen (öffentliche, saubere Auseinandersetzungen) vorfinden können! Tja – aber …

Selber denken macht wissend!

 

Cancel Culture funktioniert nur wegen Unterwürfigkeit!

Die Aussage stammt nicht von mir – schön wär’s – sondern von Tobias Riegel in seinem Artikel über mediale Reaktionen darauf, daß die Autorin Gabriele Krone-Schmalz gemeinsam mit dem Sänger der „Prinzen“, Sebastian Krumbiegel den renommierten Löwenherz Friedenspreis erhält – zu Recht!

Ein zweites Zitat aus dem Artikel von Tobias Riegel:

Die Strategie, eine inhaltliche Debatte durch persönliche Beleidigungen zu ersetzen, ist ein Zeichen der Zeit!

Beispiele für beide Zitate, die das mit real getätigten Aussagen und Artikeln untermauern, findet jeder in unserer Medienlandschaft zur Genüge – ob zur Corona-Problematik, dem Krieg in der Ukraine oder zu anderen, dem Mainstream nicht passenden Themen —> siehe gleich hier hinter diesem Link (Zwei Zitate zu und aus diesem letzgenannten Artikel – für den, der nicht so richtig weiß, was man unter Cancel Culture versteht: „Cancel Culture – wenn es um Israelkritik geht, pausiert die Meinungsfreiheit.“ „…es kann nicht sein, dass eine kleine, lautstarke Minderheit mittels Diffamierung, Falschbehauptungen und Verdrehungen missliebige Meinungen unterdrückt.„)

Selber denken macht wissend!

Link zum Artikel von Tobias Riegel

Es gibt einen „Anti-Spiegel“ und tatsächlich auch neuerdings „Anti-Spiegel-TV“!

Den „Anti-Spiegel“ findet Ihr über diesen Link und das echt Interessante – das „Anti-Spiegel-TV“ mit seiner ersten Sendung – habe ich hier gefunden und hier der direkte Link zum ersten Video! Man beachte vor allem die T-Shirts – sollte man sich von „Freunden der russischen Sprache“ mal vorlesen lassen!

Und was schreibt der Initiator und damit maßgeblich für den Inhalt Verantwortliche Thomas Röper über sich, seinen Blog und den Video-Sender? Lest im Weiteren selbst:

Warum Anti-Spiegel?

In den letzten Jahren habe ich mich immer mehr über den Spiegel und andere deutsche Medien geärgert und ich weiß, dass ich damit nicht allein bin. Der Spiegel, das ehemalige „Sturmgeschütz der Demokratie“ ist zu einem „Sturmgeschütz der NATO“ verkommen. Das ehemalige Nachrichtenmagazin ist zu einer Zeitung geworden, die Kriegsverbrechen der USA zu marginalisiert und jeden Krieg für die „westlichen Werte“ freudig begrüßt (und vergisst dabei, dass Krieg mit den westlichen Werten in Wahrheit nicht vereinbar ist, wenn man das Recht auf Leben zu diesen Werten zählt)

Wenn man der Meinung des Spiegel folgt, dann ist es gut, Länder wie Syrien, Libyen und andere in die Steinzeit zurückzubomben und anschießend den Deutschen zu erklären, dass wir nun alle Flüchtlinge aus diesen zerstörten Ländern aufnehmen müssen. Dann wird auch gerne von der „Bekämpfung der Fluchtursachen“ geschrieben und völlig ignoriert, dass genau die Kriege, die der Spiegel medial unterstützt, die wichtigste Fluchtursache sind.

Jeder, der in Washington zum Feind erklärt wird, wird vom Spiegel verteufelt, besonders deutlich sieht man dies an den Beispielen Russland und Syrien.

Und nachdem ich aus eigenem Erleben miterlebt habe, wie der Spiegel sich auch nicht zu schade ist, ganz offen die Unwahrheit zu schreiben, Fakten zu verdrehen oder Aussagen z. B. von Putin falsch zu übersetzen, denke ich, dass es an der Zeit ist, diese Dinge bei Bedarf richtig zu stellen. Aber nicht nur um diese Themen geht es mir, ich werde mich auch um gesellschaftliche, wirtschaftliche und innenpolitische Themen kümmern, wenn ich dies für nötig erachte.

Was Sie hier finden können

Der Anti-Spiegel hat drei Themenschwerpunkte.

Erstens geht es um Medienkritik. Hier wird – mit transparent überprüfbaren Quellen – aufgezeigt, wenn Medien die Unwahrheit schreiben, Tatsachen verdrehen, entscheidende Informationen weglassen, Dinge aus dem Zusammenhang reißen und so weiter. Der Anti-Spiegel versteht sich als Gegengewicht und Korrektiv der Medien.

Zweitens geht es beim Anti-Spiegel darum, das völlig unwahre Bild von Russland, das die Medien in Deutschland und im Westen verbreiten, zu korrigieren. Der Grund ist, dass ich seit über 20 Jahren in Russland lebe und mich seitdem darüber ärgere, wie unwahr über Russland berichtet wird. Ich liebe diese Land und seine offenen, herzlichen und fröhlichen Menschen und mir ist es wichtig aufzuzeigen, dass Russland auch nur ein ganz normales Land ist, in dem einige Dinge gut funktionieren und andere nicht. Im Grunde wie in Deutschland auch.

Drittens übersetzt der Anti-Spiegel viele Meldungen russischer Medien, damit die Leser sehen, wie in Russland über Ereignisse berichtet wird. Russische Medien berichten ganz anders, als man es meinen sollte, wenn man liest, was die westlichen Medien über die Medien in Russland schreiben. Da die westlichen Medien bei politischen Themen regelmäßig die russischen Argumente verschweigen, zeigen meine Übersetzungen der Berichte russischer Medien auf, was westliche Medien verheimlichen.

Es geht dabei nicht um eine „pro-russische“ Berichterstattung (auch wenn diese oft im Ergebnis dabei herauskommt), es geht mir um folgendes: Wer sich bei einem Streit eine Meinung bilden will, muss beide Seiten anhören und da die westlichen Medien die russischen Argumente verschweigen, bringe ich sie. Danach kann der Leser entscheiden, welche Position ihm näher ist.

Aber um diese Entscheidung treffen zu können, muss man zuerst beide Seiten anhören.

Ich schreibe meine Artikel immer so, dass ich zu Anfang auf die Vorgeschichte eingehe. Damit möchte ich allen, die ein Thema vielleicht nicht kennen, das Vorwissen geben, damit sie die aktuelle Meldung verstehen können. Das mag für informierte Leser manchmal nervig sein, aber ich möchte Nachrichten und (geopolitische) Themen für jedermann verständlich machen.

Und noch ein Hinweis: Es gibt im Journalismus einen Unterschied zwischen Berichterstattung und Kommentar oder Kolumne. Der Untertitel des Anti-Spiegel lautet „Fundierte Medienkritik – Thomas Röper“ und das bedeutet, dass ich hier meine Meinung schreibe, die meisten Artikel hier sind also nach journalistischer Definition Kommentare. Aber ich begründe meine Meinung, verlinke dazu die Fakten, die mich zu meiner Meinung gebracht haben.

Natürlich bringe ich auch oft „reine“ Nachrichten, wenn ich über Dinge berichte, die die deutschen Medien anscheinend für nicht berichtenswert erachten. Aber auch dabei gilt, dass ich immer zumindest kurz die Vorgeschichte erzähle, damit auch Menschen, die das Thema nicht kennen, die Meldungen verstehen.

Der Anti-Spiegel will keine Nachrichtenseite sein. Hier geht es nicht darum, eine Meldung möglichst schnell zu veröffentlichen, sondern es geht um Analysen und darum, eine Meldung in den Kontext einzuordnen.

Warum gibt es hier kein Impressum?

Mein Name ist Thomas Röper, ich lebe seit ca. 20 Jahren in Russland und betreibe den Anti-Spiegel im „Ein-Mann-Betrieb.“ Die Artikel schreibe ich in meiner Privatwohnung. Da ich in Russland lebe, unterliegt die Seite russischem Recht und in Russland gibt es keine Pflicht, ein Impressum zu haben.

Die Impressum-Pflicht benachteiligt Blogger gegenüber großen Medien, denn die Redakteure großer Medien können sich hinter der Zeitung verstecken. Sie wollen nicht, dass Kritiker und Befürworter ihrer Artikel sie vor ihrer Wohnung abfangen. Und auch ich möchte nicht, dass meine Kritiker und Befürworter vor meiner Wohnung auf mich warten, wenn ich vom Supermarkt nach Hause komme.

Aber natürlich stehe ich mit meinem Namen für meine Arbeit gerade und auch in Russland gibt es Gesetze, die es verbieten, zum Beispiel Menschen wahrheitswidrig zu verleumden. Da ich aber ein friedlicher Mensch bin, reicht es aus, mich über das Kontaktformular zu kontaktieren, wenn jemand eine berechtigte Beschwerde hat oder mir ein Fehler unterlaufen ist. Wir finden dann sicher eine Lösung.

Ich wünsche interessante Unterhaltung auf meiner Seite und denken Sie daran:

Bleiben Sie kritisch!

Nun ja – bleiben wir mal kritisch! Das fordern ja auch immer unsere zentralen Leitmedien – ob nun über staatlich (dazu gibt es ja wohl so etwas wie einen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag) von uns Bürgern eingesammelte Gelder finanziert oder als private Medien in den Händen einiger weniger „Geldclans“ von den großen, zahlenden Anzeigenkunden abhängig! So will ich es dann auch halten und kritisch die Informationen aus den Medien beurteilen!

Interessant sind die dort durch ihn behandelten Themen auf jeden Fall!

Selber denken macht wissend!

 

— sondern das Leben auch genießen!

So geschehen am letzten Wochenende! Wir waren mal wieder auf Kurztrip! Wo? Na schaut Euch links das Bild an – aufgenommen am späten Nachmittag bei herrlichem Sonnenschein auf Fischland. Das Dorint-Hotel in diesem Ostseebad ist für unsere Bedürfnisse ideal gelegen – rund 150 m vom feinen Sandstrand der Ostsee, an einer Flaniermeile mit mehreren Restaurants – ideal bei warmen Sommerwetter. Für heraufziehende Wolken am Ostseehimmel, die einen eventuell in einen der dort am Strand in ausreichender Zahl mietbaren Strandkörbe verbannen, gibt es dort im Hotel, im Ort und seiner Umgebung reichlich Ausweichmöglichkeiten den ungemütlichen Wetterkapriolen zu entkommen – oder man macht in wetterfester Kleidung einen Strandspaziergang!

Oder, oder … man besucht eine Ausstellung (die Kaufmöglichkeiten lassen jedes Frauenherz höher schlagen – siehe die private kleine Ausstellung links auf dem Hotelbett), oder eines der dort gelegenen Museen (welche es auf Fischland und Umgebung ja reichlich gibt). Für mich als nostalgisch angehauchten gelernten DDR-Bürger mit militärischer Vergangenheit war das zufällig an diesem Wochenende stattgefundene „Internationale Ostblock-Fahrzeugtreffen“ in Pütnitz auf dem ehemaligen Militärflugplatz der GSSD in Ribnitz-Damgarten ein wirklich angenehmer und interessanter Zufallstreffer. Mein alter Steinheider Wolfgang Runte hätte seine wahre Freude an der dort hautnah zu findenden Technik gehabt! Es gibt also für jeden etwas dort in der Gegend! Und wer bei schlechtem Wetter – welches nicht zum Strandaufenthalt einlädt – das Hotel nicht verlassen will, der findet im Untergeschoß mit dem großen Schwimmbad und dem Spa-Bereich Möglichkeiten, das Leben auf angenehme Art zu genießen!

Also: Auf nach Fischland! Das Leben kann so schön sein!

PS: Das Hotel hat auch eine Bar!

Jeffrey Sachs – ein US-amerikanischer Ökonom, der in den vergangenen Jahren maßgeblich beratend für viele Regierungen und Einrichtungen tätig war. Unten als erstes ein Auszug der Ehrungen und Auszeichnungen (lt. Wikipedia):

Ehrungen und Auszeichnungen

• 1996: Aufnahme in die American Academy of Arts and Sciences (USA)
• 2000: Bernhard-Harms-Preis des Instituts für Weltwirtschaft Kiel^[17]
• 2007: Padma Bhushan (Indien)
• 2009: Weltwirtschaftlicher Preis (Deutschland)
• 2015: Blue Planet Prize
• 2015: Quartz Podcast Award for best business/economics podcast of 2015 (Conversion Tyler Cowen/ Jeffrey Sachs)
• 2017: Globart Award (Österreich)
• 2017: World Sustainability Award of the World Sustainability Forum, zusammen mit seiner Ehefrau Sonia Ehrlich Sachs
• Aufnahme in das Institute of Medicine
• Aufnahme in die Harvard Society of Fellows
• Fellow of the World Econometric Society
• Boris Mints Institute Prize an der Tel Aviv University
• 2021: Mitglied der Päpstlichen Akademie der Sozialwissenschaften^[18]
• 2022: Tang Prize für nachhaltige Entwicklung

Er scheint also zu wissen, wovon er so redet!

Hier einige Auszüge aus einem Interview, das er Ende Juni diesen Jahres gab:

Lassen Sie uns über die Ursprünge des Krieges sprechen: Anfang des Jahres haben Sie einen Ihrer Artikel mit »Der neunte Jahrestag des Ukraine-Krieges« betitelt. Der ­Ukraine-Krieg begann doch mit dem Angriff der russischen Truppen im Februar 2022, oder etwa nicht?

Der Krieg begann mit dem gewaltsamen Sturz von Wiktor Janukowitsch im Februar 2014 und der sofortigen Anerkennung des neuen Regimes durch die USA und die EU trotz des gewaltsamen Aufstands. Die USA trugen zu Janukowitschs gewaltsamem Sturz bei, wie aus einem aufgezeichneten Telefonat der stellvertretenden US-Außenministerin Victoria Nuland, die jetzt Unterstaatssekretärin (in der Regierung von Präsident Joseph Biden, jW) ist, hervorgeht. Sie plante in der Tat mit dem US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, die Post-Janukowitsch-Regierung. Über das Vorgehen der USA auf dem Maidan gibt es noch viele Details zu erfahren und zu klären, aber die meisten dieser Informationen sind streng geheim und werden bestens gehütet. Was wir aber mit Sicherheit wissen, ist, dass die USA wiederholt über die Ereignisse auf dem Maidan gelogen haben. Wie ich in dem von Ihnen angesprochenen Artikel ausführe, begann daher der Krieg im Februar 2014.

Sie haben kürzlich geschrieben, der Krieg sei provoziert worden. Wer hat den russischen Einmarsch im Februar 2022 zu verantworten?

Auslöser des Krieges war vor allem der Versuch der USA, das NATO-Militärbündnis auf die Ukraine und Georgien auszudehnen. Dies war ein großer Fehler, wie von US-Spitzendiplomaten, darunter George Kennan, Henry Kissinger, Jack Matlock, William Burns, William Perry und viele andere, vorhergesagt wurde. Die Politiker hörten jedoch auf den militärisch-industriellen Komplex der USA und nicht auf die Diplomaten.

Hätte der Krieg vermieden werden können?

Er hätte an vielen Stellen vermieden werden können. Um nur ein paar wichtige Ereignisse zu nennen, wo es möglich gewesen wäre: Die USA hätten nicht zum Sturz Janukowitschs im Jahr 2014 beitragen dürfen. Die USA und die EU hätten darauf bestehen sollen, dass die Ukraine das Minsk-II-Abkommen im Zeitraum von 2015 bis 2021 umsetzt. Biden hätte Verhandlungen mit Putin im Dezember 2021 zustimmen sollen. Die USA hätten die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im März 2022 nicht blockieren dürfen.

Oi, oi, oi – was der uns so einreden will! – oder nicht? Hier der Link zum kompletten Interview —> Link

Ach, wie war das noch? Man muß mit logischen Überlegungen und mit eigenständigem Denken an Informationen herangehen, die man aus den verschiedensten Kanälen erhält! Vor allem die Logik dann nicht vergessen! Hat man übrigens früher in der Schule gelehrt bekommen! Dann nähert man sich – und im besten Falle kann man sie erkennen – der Wahrheit!

Selber denken macht wissend!

 

Nach der Sonneberger Wahlentscheidung für den AfD-Kandidaten schlagen die Wellen der Aufregung in den etablierten „Leitmedien“ und bei den Bundespolitikern hoch! Jeder merkt das in diesen Tagen! Ich habe einen Artikel zu den Wahlmöglichkeiten eines Bürgers dieses Landes in der Gegenwart gefunden und halte ihn für durchaus diskutierbar! Darin gibt es auch eine Einschätzung zur AfD – ob man da mitgeht und einverstanden damit ist, bleibt jedem selbst überlassen. Man sollte aber mal anfangen, darüber selber nachzudenken ….. und zumindest versuchen, über Fakten sich selbst ein Urteil zu bilden!

Von A wie Anne Will bis Z wie Ziemiak (Paul) – der aktuelle Höhenflug der AfD lässt die deutschen Medien- und Politikeliten regelrecht am Rad drehen. Man schiebt sich mit voller Wucht gegenseitig die Schuld in die Schuhe und lässt auch immer seltener ein gutes Haar an diesen verdammten Wählern, die für das Drama verantwortlich gemacht werden.

Insofern muss man Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) fast dankbar sein für ihre intellektuellen und sprachlichen Defizite. Wenn sie etwa sagt, dass sie Russland ruinieren wolle, dass wir uns im Krieg mit Russland befinden oder sie der Ukraine Hilfe zusagt, egal, was ihre deutschen Wähler denken, dann ist das weit mehr als ein Skandal in drei Akten. Es ist ein wenig wie die Ehrlichkeit eines Kindes oder Trinkers, dem aus Versehen die Wahrheit herausrutscht. Von ihren rhetorischen Unzulänglichkeiten abgesehen unterscheidet sich Baerbock nicht die Spur von Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Christian Lindner (FDP), Janine Wissler (Die Linke) oder Markus Söder (CSU), um nur einige Namen zu nennen.

Selbst die (vermeintlich) klügsten Köpfe werfen Menschen, die sich das Wählen abgewöhnt haben, vor, damit jene zu unterstützen, die sie eigentlich gar nicht unterstützen wollen. Über den Sinn und Zweck dieser Behauptung konnte man immer schon geteilter Meinung sein.

Doch inzwischen stellt sich eine andere Frage: Wen wollen die Wähler unterstützen und wen nicht? Wer heute die SPD wählt, weiß im Grunde genau, dass er sein Kreuz ebenso bei der Union machen könnte; die Unterschiede sind ja de facto nicht mehr sichtbar. Wer früher die Linke gewählt hat, sieht sich heute einer Partei gegenüber, die erstens mit sich selbst beschäftigt ist, zweitens als Folge dessen keinen Sinn und Blick mehr für die eigene Klientel hat, und die drittens jene eigene Klientel ohnehin aufs Abstellgleis gestellt hat. Welcher Arbeiter oder kleine Angestellte hat übermäßiges Interesse an Regenbogenflaggen, am Gendern oder der Antwort auf die Frage, wie viele Geschlechter es gibt? Erneut brauchen wir über die Grünen gar nicht zu sprechen, eine Partei, die früher einmal für Frieden stand, hat sich zum verlängerten Arm der Rüstungswirtschaft und US-Interessen entwickelt. Wählbar? Mitnichten! Die FDP kann man auch vernachlässigen, denn alles, was sie tut, ist entweder durch die Motivation geleitet, bei den nächsten Landtagswahlen oder der kommenden Bundestagswahl irgendwie über die Fünf-Prozent-Hürde zu gelangen. Oder von der Politik in Hinterzimmern mit Unternehmen, die Geld und Macht haben oder Geld und Macht behalten wollen.

Die Aussage also, dass, wer nicht wählt, die Parteien unterstützt, die er nicht unterstützen will, ist im Großen und Ganzen längst hanebüchen, weil immer mehr Bürger zu der Überzeugung kommen, dass sie überhaupt keine der alten Parteien unterstützen wollen. Im Zweifel würden sie also einer Partei ihr Kreuz geben, die sie tatsächlich gar nicht unterstützen wollen. Oder sie würden sich für eine Kleinstpartei entscheiden. Das mag ein schönes Gefühl fürs Gewissen sein, hat aber auf politische Entscheidungen keinerlei Einfluss. Da diese Einflussnahme jedoch auch im Falle der Wahl einer der Altparteien nicht erkennbar ist, ist das Kreuz auf dem Wahlzettel nicht mehr als der Versuch der Mächtigen, so etwas wie Mitbestimmung zu simulieren. Wer massiv unzufrieden mit der Bundesregierung ist, hat im Endeffekt keine Chance, durch seine Wahl eine völlig andere Regierung zu bekommen, die seine Interessen vertritt. Sie tun es ja nun mal alle nicht.

Nun zur AfD:

Kaum Erwähnung gefunden hat bisher die AfD. Aus gutem Grund. Denn die selbst ernannte Alternative für Deutschland hebt sich von den übrigen Parteien spürbar ab. Ob man der AfD seine Stimme schenken möchte oder doch zum Schluss kommt, dieser Partei sei nicht zu trauen, ist eine persönliche Entscheidung. In ihrem Programm lässt sich beispielsweise nachlesen, dass die AfD das gesetzliche Rentensystem stärken will. Was im Falle einer theoretischen Regierungsverantwortung davon übrig bliebe, ist – wie bei allen Parteien – die Eine-Million-Euro-Frage.

Was die Partei nicht ist: eine Partei von Faschisten. Die Gegner der AfD müssen natürlich mit maximalen Beschimpfungen auftrumpfen, unter dem Nazi-Vergleich geht da wenig. Und auch wenn es in der AfD rechtslastige und eine gewisse Anzahl rechtsextremer Mitglieder oder Wähler geben mag, spielt das bei der gesamten politischen Bewertung der Partei keine entscheidende Rolle. Durch dieses populistische Geschwätz wird das Argumentieren vermieden, was jedoch kaum verwunderlich ist, da im woken und gesinnungsethischen Zeitalter, geführt von inkompetenten und unterbelichteten Politikern, sachlich unterfütterte Argumente ohnehin überbewertet sind.

Kurz: An der Entstehung des Zustands Deutschlands hat die AfD keinen aktiven Anteil gehabt. Und weil das so ist, muss sie gezwungenermaßen als Partei der Faschisten, des Völkischen, der Menschenfeinde angegangen werden. Eine Alice Weidel sagt in einer Woche mehr Richtiges und Wahres als eine Annalena Baerbock in ihrem ganzen Leben herausgebracht hat, die AfD argumentiert meist pragmatisch und nimmt praktischen Bezug zum Alltag der Menschen, wenn sie ihre Wirtschafts- oder die Verteidigungspolitik erklärt.

Entscheidend ist also, was jetzt los ist. Und das ist desaströs. Die Umfrageergebnisse der AfD sind Folge einer Politik, die die Menschen nicht nur allein lässt, sondern ihre Interessen und Bedürfnisse metaphorisch mit Füßen tritt. Die Mischung aus Infantilisierung der Sprache und Herablassung gegenüber der Bevölkerung ist höchst giftig, und die Menschen merken und spüren ganz praktisch, dass ihnen nicht nur nicht geholfen wird, sondern sie bewusst im Stich und fallen gelassen werden. Immer deutlicher wird sichtbar, dass die deutsche Politik US-Interessen gehorcht, dass im Zweifel Großunternehmen hofiert werden und die Bevölkerung ignoriert wird.

Die bereits oben erwähnte Annalena Baerbock hat unfreiwillig erheblichen Anteil an der Erkenntnis der Bevölkerung, dass sie nach Strich und Faden missbilligt und regelrecht geopfert wird. Womöglich wäre das AfD-Hoch deutlich niedriger angesiedelt, wenn Baerbock über mehr intellektuelle und sprachliche Ressourcen verfügen würde. Dass sie diese nicht hat, dient durchaus der Wahrheitsfindung.

Die oben dargestellten Zitate sind einem Beitrag auf folgender Internetseite entnommen: —> Link zur Seite

Man muß nicht mit allem dort Geschriebenen einverstanden sein – zu einigen Dingen stehe ich auch kritisch! Nur – man sollte endlich mal selbst anfangen zu denken und nicht alles, was einem vorgesetzt wird, einfach übernehmen und nachplappern!

„Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig.“
( Kurt Tucholsky )

Selber denken macht wissend!

Je weiter eine Gesellschaft von der Wahrheit abdriftet, desto mehr wird sie diejenigen hassen, die sie aussprechen.
( George Orwell )

 

Selber denken macht wissend!

Tja – Sonneberg! Mit dieser Stadt und ihren Menschen verband und verbindet mich seit Sommer 1975, als ich das erste Mal dort zu Besuch war – in Köppelsdorf bei meinem Zimmerkollegen von der OHS Engelbrecht – eine tiefe Zuneigung! Wie ich schon schrieb: Nicht nur, daß mir die ganze Gegend gefiel – nein auch der Menschenschlag dort – ehrlich und direkt! Den sie mögen, haben sie in ihr Herz aufgenommen und helfen ihm selbstaufopferungsvoll! Ich lebte ab 1976 dort in der Gegend einige Jahre und kann mir also ein Urteil erlauben!

Und nun fallen sie alle in den bundesdeutschen Medien (den sogenannten Leitmedien) über diesen kleinen Landkreis Sonneberg her! Was haben die dort gemacht? Die haben sich doch tatsächlich getraut, ihre eigene Meinung zum Ausdruck zu bringen und einen lokalen Kandidaten für das Landratsamt zu wählen, der ihrer Meinung nach ihre Interessen am besten wahrnimmt und umsetzt. Eigentlich in einer Demokratie – die wir ja hier haben (so wird mir das von allen Seiten eingeredet) – ein ganz normaler Vorgang! Tja – wenn da nicht ein kleiner Schönheitsfehler in den Augen derer wäre, die die öffentliche Meinung beeinflussen wollen und dies auch tun: Der gehört in ihren Augen der falschen Partei an!!! Ein AfD-ler – wie können die so einen nur wählen! Das geht doch gar nicht!

Soll ich über diese aufgebrachten Leute (und Politiker) nun lachen oder weinen?

Lachen deshalb, weil sie – die Politiker der CDU/CSU, der SPD, der Grünen, der FDP und der Linken durch ihre gegenwärtige und vergangene Politik auf höchster Ebene mit allen ihren Aussagen die normaldenkenden und normal sich ihren Lebensunterhalt erarbeitenden Bürger (Wähler) in die Fänge dieser, von ihnen verpönten und diskriminierten Partei selbst getrieben haben! Ein paar Beispiele – unvollständig -gefällig?

• Energiepolitik mit unausgegorenen Gesetzen, die das Leben der „Normalos“ drastisch verteuern
• Wirtschaftsgesetze, die immer mehr Firmen und kleine Handwerksbetriebe in den Ruin treiben
• stetige Erhöhung in den letzten Jahren aller möglichen Abgaben an den Staat (Rentenbeiträge, Krankenkassenbeiträge, Pflegeversicherung, Rundfunkgebühren)
• stetige Verringerung der zu erhaltenen Leistungen für die Pflichtabgaben (Erhöhung Renteneintrittsalter, Krankenhaussterben, katastrophale Zustände in der Pflegeversicherung, ein Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der kaum noch genutzt werden kann und über das Bildungswesen in dem einst hochgelobten Land der „Dichter und Denker“ kann man ja nun wirklich nichts „positiv Umwerfendes“ sagen – ach so: Damit das nicht so gravierend auffällt, hatten wir ja die paar Rechtschreibreformen in den letzten Jahren)
• Unterstützung und Weiterführung eines Krieges mit unseren Steuergeldern, die in unserem Land im maroden Verkehrs- und Straßenwesen, im Bildungswesen und im bröckelnden medizinischem Versorgungsbereich dringend benötigt werden
• eine Asylpolitik, die Zustände im Umfeld der „kleinen Bürger“ermöglicht, die nicht in einer Einfamilienhaussiedlung mit einigen Metern bis zum eigenen privaten Gartenzaun leben, die nichts mehr mit normalem Alltag in einer historisch sich in der Vergangenheit entwickelten Kultur hier in einigen Gebieten zu tun haben

Und da denkt Ihr von den Parteien im Bundestag, die diese Entwicklung gutheißen und weiter führen, daß denkende und dem ausgesetzte Menschen das auf Dauer so mit sich machen lassen und keine Alternativen suchen? Und im Moment scheint es für einen einfachen Bürger in seinem gegenwärtigen materiellen Leben nicht viele Alternativen zu geben, oder?

Weinen deshalb, weil sie – die Politiker der CDU/CSU, der SPD, der Grünen, der FDP und der Linken so borniert oder doch so dumm sind, die Fehler mal wieder bei den „dummen, undankbaren und durch ihre Vergangenheit rechts stehenden“ Wählern zu suchen statt bei sich selbst und ihrer gegenwärtigen Politik!

Leute da „oben“- wacht endlich auf! Oder wollt Ihr wirklich, daß dieses Land durch Eure Politik in einen dritten Untergang marschiert?

Und Ihr unter meinen Lesern, fangt endlich an zu denken, was Ihr so alles mit Euren Stimmen in diesem Land schaffen könnt! Informiert Euch – nicht nur bei ARD und ZDF! Das Internet bietet viele Möglichkeiten, um sich Informationen zu beschaffen, die man logisch auf ihre Wahrscheinlichkeit und den Wahrheitsgehalt durch einfaches Nachdenken prüfen kann! Stellt immer die Frage: Wem nützt das so dargestellte! Fangt an!

Selber denken macht wissend!

 

 

Das kam mir doch heute bei der Durchsicht meiner Notizen noch in die Finger. Ich denke, es ist es wert, nicht in Vergessenheit zu geraten und regt bestimmt den einen oder anderen zum Nachdenken an! Ich habe zwar im März dazu schon etwas gesagt – aber die Gegenwart zeigt, daß diese Aussagen, auf die ich mich hier beziehe, an Aktualität nichts verloren haben!

„Immer mehr Menschen scheinen nicht länger bereit zu sein, anderen ihr Recht auf eine eigene Meinung zuzugestehen, geschweige sich mit dieser zu beschäftigen.“

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird zunehmend von selbsternannten Moral- und Wertewächtern ebenso wie von staatlichen Stellen und Institutionen missachtet und angegriffen. Die Beispiele häufen sich seit der Corona-Krise und infolge des zugespitzten Konfliktes in der und um die Ukraine. Davor wird seit Langem gewarnt, unter anderem von ehemaligen Verfassungsrichtern. Nun fordert ein Appell von Persönlichkeiten aus den Bereichen der Kultur, Wirtschaft, Publizistik und Wissenschaft dazu auf, die Meinungsfreiheit zu verteidigen.

Die obigen zwei Zitate stammen aus einem bemerkenswerten Artikel, der die gegenwärtigen Tendenzen bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik anschaulich mit Beispielen hinterlegt und nachweist! —> Link zum Artikel

In dem Artikel wird auf einen Appell von 40 Persönlichkeiten aus den Bereichen der Kultur, Wirtschaft, Publizistik und Wissenschaft Bezug genommen, dessen Inhalt jeder mit der gegenwärtigen Realität vergleichen sollte!

Zwei Auszüge aus diesem Appell:

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig und unwillig, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden sowie dem Friedensgebot des Grundgesetzes gerecht zu werden.

Abhängige, auch öffentlich-rechtliche Medien, verhindern eine allseitige Informiertheit und somit eine freie unabhängige Meinungsbildung. Desinformation und Manipulation der Bevölkerung bestimmen weitgehend die gegenwärtige Medienkultur. Wer die verordnete offizielle Meinung zum Ukraine-Krieg nicht teilt, kritisiert und dies öffentlich kundtut, wird diffamiert, bedroht und sanktioniert oder ausgegrenzt.

Link zum kompletten Appell mit der Liste der Unterzeichner (sind sogar mir bekannte Namen darunter) findet ihr hier: —> Link zum Appell

Eine eigene Feststellung:

Früher gab es Nachrichten bzw. Meldungen. Kommentare wurden separat gekennzeichnet. Jetzt wird bei jeder Meldung, die etwa die Regierungspolitik betrifft oder auch zu lt. Regierungsaussagen „unfreundlichen“ Staaten gehört, sofort eine Bewertung geliefert – sei es auch nur durch Verwendung kennzeichnender Begriffe wie „Diktatur“, „Regime“, „alternativlose Entscheidung“, damit ja jeder weiß, wie darüber zu denken ist und keiner etwa auf „dumme“ eigene Gedanken kommt.

Selber denken macht wissend!

 

Wie das immer so ist in unserer schnelllebigen, mit allen möglichen Informationen angefüllten Zeit  —> man vergißt bestimmte interessante Details sehr schnell – interessante, überdenkenswerte Aussagen (für den der noch selbst denkt) verschwinden vom eigenen Schirm, weil neue Dinge sie verdrängen! Ich habe einige gesammelt und sie hier aufgehoben, weil es mir wichtig erscheint, daß man dieses Gesagte und Geschriebene nicht vergißt!

Faschismus / Nazi-Zeit:

• Interessante Auszüge aus einem Brief an die NachDenkSeiten —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Wir haben faschistoide Verhältnisse, die sich ständig verschärfen werden. Faschismus heißt Gesinnungsstaat, Gleichschaltung der Medien, Abschaffung der Gewaltenteilung und Terror der Staatsorgane, denen die Justiz nicht Einhalt gebietet. Wenn wir ehrlich sind, müssen wir zugeben, daß wir auf diesem Weg in der Corona-Zeit weit vorangekommen sind.

Die Grünen haben sich zu einer gefährlichen Sekte entwickelt, und die Linkspartei, die SPD und die Merkel-CDU bewegen sich in ihrem Fahrwasser. Wir sollten den Mut haben, diese Entwicklung auch als “aufkommenden grünen Faschismus” zu bezeichnen.

• einfach gefunden im Internet —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“

Dieses Zitat stammt von Ignazio Silone. Als der überzeugte Kämpfer gegen den Faschismus nach langen Jahren im Schweizer Exil Ende 1944 über die Grenze zurück ins befreite Italien kam, war das seine Antwort auf die Frage eines Journalisten, ob er sich vorstellen könne, dass der Faschismus je zurückkommen würde.

• Ich wußte „Karl den Großen“ bisher gar nicht richtig geschichtlich einzuordnen —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Karlspreis – Kriegswütiger Namensgeber und gegründet von einem elitären Zirkel ehemaliger NSDAP- und SA-Mitglieder

Es sagt wohl einiges über die Verfasstheit der Europäischen Union aus, dass der mutmaßlich „renommierteste“ Preis für Dienste zur „europäischen Einigung“ den Namen eines Kaisers trägt, der gegen seine Nachbarn im Osten, Süden und Westen über Jahrzehnte Krieg führte und dessen Initiatoren aus der Aachner Oberschicht wie dargelegt zu relevanten Teilen aktive Mitläufer im NS-Regime waren und den Karlspreis bewusst als Instrument im „Schicksalskampf (…) um die Rettung der abendländischen Kultur“ gegen den „Osten“ ins Leben riefen.

 

Meinungsfreiheit:

• etwas deftig, aber das war 2014 wohl öffentlich, ohne gleich niedergemacht zu werden, noch möglich —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

„FAZ und Die Zeit haben ob des Wunsches nach Frieden und Gespräch nur arrogant mit dem Kopf geschüttelt – soweit man einen Kopf halt schütteln kann, der bis zum Hals im Arsch der Amerikaner steckt.“

Das markige Zitat … stammt von 2014 vom TV-Kabarettisten Max Uthoff („Die Anstalt“/ZDF) und bezog sich satirisch auf Pressereaktionen zum damaligen Aufruf zu mehr Entspannung gegenüber Russland von 60 prominenten Persönlichkeiten (wir hatten kürzlich hier an diesen Aufruf erinnert).

• aber zurück zur Gegenwart: Seien Sie vorsichtig beim Äußern Ihrer Meinung! —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Die Abweichung vom offiziellen „Ukraine-Narrativ“ ist unter Umständen keine legale Meinung, sondern eine illegale Äußerung, die „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.

Ich finde die durch das Urteil zum Ausdruck gebrachte Tendenz brandgefährlich: Auch auf dem Gebiet des Meinungskampfes findet eine abzulehnende juristische „Zeitenwende“ statt – oder wurden all die Journalisten, die die US-Kriege verteidigt haben, auch vor Gericht gezerrt (eine Praxis, die ich nicht einfordere)? Man ist ja bereits viel gewohnt im Zusammenhang mit der radikalen Verengung des „erlaubten“ Meinungsspektrums, aber die Dramatik nimmt jetzt nochmals massiv zu.

Eine inhaltliche Debatte ist beim konkreten Fall meiner Meinung nach nicht angebracht: Man muss der Meinungsäußerung der Frau inhaltlich ja nicht zustimmen, man kann diese Meinung in Bausch und Bogen ablehnen. Die Debatte sollte darum nicht um die Inhalte gehen (es sei denn, von den Äußerungen der Frau wären Paragraphen wie Beleidigung, Volksverhetzung oder ähnliches berührt worden). Die Debatte muss darüber geführt werden, was das für ein Zeichen ist, wenn eine Bürgerin in Deutschland für die Äußerung ihrer Meinung juristisch verfolgt wird. Darüber, ob wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der Meinungen als „illegal“ erklärt werden können (auch wenn sie nicht volksverhetzend oder beleidigend usw. sind).

 

Propaganda / Stimmungsmache:

• der Besitz der alleinseligmachenden Erkenntnis, Moral oder gar Gnade – gibt es das? —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Nach wie vor gilt die klassische Sentenz, die der damals 91-jährige Egon Bahr im Dezember 2013 – übrigens unter der Überschrift „Wir leben in einer Vorkriegszeit!“ – Heidelberger Schülern ins Stammbuch schrieb:

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das – egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!“

Zu den (wenigen) Dingen, die ich im Leben gelernt habe, nein: zu denen das Leben mich geprügelt hat, gehört folgende Einsicht: Je moralisierender Menschen oder Organisationen – mit welchen Argumenten und vor welchem ‚ideologischen‘ Hintergrund auch immer – auftreten, je mehr sie uns unter Druck setzen, möglichst sofort dies zu tun oder jenes zu lassen, je weihevoller die Worte klingen, die sie dafür ‚ins Feld führen‘, desto mehr sollte man sich vor ihnen in Acht nehmen! Denn wer sich im Besitz der alleinseligmachenden Erkenntnis, Moral oder gar Gnade wähnt, der wird – wie die katholische und die stalinistische Inquisition bewiesen haben – zwangsläufig intolerant, nein: brutal, nein: mörderisch.

Der Weg von der Tugend zum Terror kann – siehe Robespierre – verdammt kurz sein!

• eine weitere – in meinen Augen zutreffende Aussage —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Hat man den Menschen das Denken erst abgewöhnt, hat man die Konsumenten jahre-, jahrzehntelang konditioniert – sprich: genudelt –, dann kann man ihnen ab und zu sogar ungestraft die Wahrheit sagen!

• Was sagte einer vor fast 100 Jahren über Propaganda? —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Denn was meinte dieser von Hybris zerfressene Emporkömmling doch in seinen Propagandaschriften von 1925 über öffentliche Auftritte und Verlautbarungen: „Die Gewinnung … des Volkes kann nur gelingen, wenn man neben der Führung des positiven Kampfes für die eigenen Ziele den Gegner dieser Ziele vernichtet.“ – „Jede Propaganda hat volkstümlich zu sein und ihr geistiges Niveau einzustellen nach der Aufnahmefähigkeit des Beschränktesten unter denen, an die sie sich zu richten gedenkt. … Die Aufnahmefähigkeit der großen Masse ist doch nur sehr beschränkt, das Verständnis klein, dafür jedoch die Vergesslichkeit groß.“

• Ich kannte Tino Eisbrenner nicht von dieser Seite! —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Ich sage es auch immer auf der Bühne, bei jedem Konzert: Unsere Hauptaufgabe in den nächsten Jahren wird darin bestehen, neu zu lernen, wie man Frieden schließt. Seit Corona haben wir dieses Problem, dass wir nicht mehr wissen, wie das geht. Wir stigmatisieren, wir grenzen aus, wir verabscheuen und beschimpfen. Wir müssen wieder lernen, Frieden zu schließen – im Kleinen hierzulande, sogar in den Familien, wie im Großen über die Ländergrenzen hinweg. Kulturvolles Miteinander und Diplomatie müssen und dürfen auch in Deutschland keine Fremdwörter bleiben.

• So wird Meinung der Bevölkerung gemacht! —> Link zur Quelle des unten gezeigten Zitates

Hier wird insgesamt Meinung gemacht, ohne dass Fakten auf dem Tisch sind; es kann so sein, wie in allen zitierten Medien beschrieben. Es kann auch ganz anders sein. Jedenfalls sehen Information und eine informierte Gesellschaft ganz anders aus, als wir es hier bei uns erleben.

Und zum Abschluß des heutigen Tagebucheintrages der Hinweis auf eine Kabarettistin mit scharfer, sprachgewaltiger Zunge und was sie uns zum Heizungsgesetzentwurf zu sagen hat:

Lisa Fitz: Moni, Markus, Hubert & die teure Pumpe